Bankverbindung: Erste Bank • BLZ: 20111
Kontonummer: 00009210717
IBAN: AT 80 20111 00009210717
SWIFT (BIC): GIBAATWW
UID: ATU 57137128
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Digital-Print-Products LTD. betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain: http://www.eurocasher.eu, http://www.4euc.com und, http://www.4euc.net eine Homepage und bietet seinen Kunden auf diesen Websites Zubehör für den Barbetrieb zum Kauf über das Internet an. Außerdem bietet Digital-Print-Products LTD. solche Produkte auch über die Internet-Verkaufsplattform „eBay-(cemmektup)“ und weiter Verkaufsplattformen an. § 1 GELTUNGSBEREICH Für die Geschäftsbeziehung zwischen Digital-Print-Products LTD., Zentrale Großbritannien: Digital Print Products Ltd., 39a Leicester Road, 1st Floor Suite, Manchester-Salford, Company No. 4779007, Companies House Cardiff, Niederlassung Österreich: Digital Print Products Ltd., Firmenbuch Nr. 238171b, Sinagasse 10, A-2540 Bad Vöslau, Telefon: +43 676 738 04 21, Fax: +43 2252 890 22 315, eMail: office@eurocasher.eu (im nachfolgenden www.eurocasher.eu genannt) und dem Bestteller auch für alle zukünftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT
www.eurocasher.eu verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist www.eurocasher.eu zum Rücktritt berechtigt auch dann, wenn der Kunde bereits eine Auftragsbestätigung mit z. B. falschem Preis erhalten hat.
§2.1 BEREITHALTUNG DER BESTELLTEN WARE Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von www.eurocasher.eu für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluß, so behält sich www.eurocasher.eu eine anderweitige Verfügung über die Ware vor.
§ 3 LIEFERUNG Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von www.eurocasher.eu verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Alle Sendungen erfolgen im versichertem Versand. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich (Papierform mit Unterschrift) zugesagt wurde. Artikeländerungen in Farbe und Design sowie technische Verbesserungen behält sich die www.eurocasher.eu ausdrücklich vor. Bei Streuartikeln mit Werbeanbringung ist aus technischen Gründen unter Umständen eine Mehr- oder Minderbelieferung von max. 5% möglich. Die stückgenaue Lieferung ist jedoch die Regel. § 4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig, es sei denn es ist ein Zahlungsziel vereinbart worden. Der Besteller kann den Kaufpreis per PayPal (Kreditkarte Visa-/Mastercard), per Nachnahme oder Vorkasse (Bankverbindung enthalten Sie mit der manuellen Bestätigungsemail) zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist www.eurocasher.eu berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Österreichischen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls www.eurocasher.eu ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist www.eurocasher.eu berechtigt, diesen geltend zu machen. Ist Zahlungsverzug eingetreten, sind alle offenen Rechnungen sofort fällig.
§ 5 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von www.eurocasher.eu anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von www.eurocasher.eu.
§ 7 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG Liegt ein von www.eurocasher.eu zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist www.eurocasher.eu nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist www.eurocasher.eu zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die www.eurocasher.eu zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers gleich aus welchen Rechtsgründen ausgeschlossen. www.eurocasher.eu haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet www.eurocasher.eu nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von www.eurocasher.eu ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern www.eurocasher.eu fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 8 DATENSCHUTZ Soweit sich der Verkäufer zur Auftragsbearbeitung und Rationalisierung der elektronischen Datenverarbeitung bedient, gilt das Einverständnis zur Speicherung der dazu notwendigen Daten mit Eintritt in Vertragsverhandlungen als gegeben.
§8.1 DATENSICHERUNG Wir bedienen uns zur Datenspeicherung einer EDV-Anlage (Hinweis nach § 33 Abs. 1 BDatSchG.).
§ 9 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des EU-Kaufrechts.
Gerichtsstand: Österreich/Wiener Neustadt
§ 10 WIDERRUFSRECHT NACH DEM FERNABSATZGESETZ UND RÜCKGABERECHT Die folgenden Rechte gelten nur für private Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für Unternehmer, Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB)
Der Kunde ist an seine Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er binnen einer Frist von 2 Wochen nach erhalt der Ware die Bestellung widerruft. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Artikel erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an: Digital-Print-Products LTD., Sinagasse 10, A-2540 Bad Vöslau, Austria. Im Fall eines Widerrufs werden die eventuell bereits geleisteten Zahlungen nach Rückerhalt der Ware innerhalb von 30 Tagen ab Eingang der Rücksendung an den Kunden zurückerstattet. Der Kunde ist verpflichtet die Ware auf unsere Gefahr versichert zurückzusenden, sofern er dies noch nicht zusammen mit dem Widerrufsschreiben erledigt hat. Die Kosten der Rücksendung hat der Kunde zu tragen, wenn der Wert der bestellten und zurückgegebenen Ware einen Betrag von 40 EURO nicht überschreitet. Unfrei gesendete Paket werden nicht angenommen! Von dem Rückgaberecht ausgeschlossen sind vom Kunden beschädigte oder abgenützte Waren. Treten Versandschäden auf, müssen Sie sich diese, schriftlich vom Zusteller bestätigen lassen.
§10.1 EIN RÜCKGABERECHT BESTEHT GRUNDSÄTZLICH NICHT BEI Lieferung von Waren, die nicht auf den Websites von www.eurocasher.eu angeboten und im Sortiment von www.eurocasher.eu nicht geführt, sondern auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden extra für ihn bestellt werden oder die nach Vorgaben des Kunden hergestellt oder bearbeitet worden sind.
§10.2 RÜCKERSTATTUNGEN Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung (z.B. Benutzung) der Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäftmöglich gewesen wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall wird www.eurocasher.eu einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass www.eurocasher.eu ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.
§ 10.3 RÜCKERSTATTUNG VERSANDKOSTEN Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware an uns gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall oder die gesamte Bestellung wird widerrufen.
§ 11 MARKEN Auf unserer Website genannte Marken sind registrierte Marken von 4euc.
§12 HAFTUNGSAUSSCHLUSS Auf den Websites http://www.eurocasher.eu, http://www.4euc.com und, http://www.4euc.net und anderen zu diesen Domains gehörenden Subdomains befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet.
Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten haben, auf die verlinkt wird. Wir können daher auch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Seiten enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten, zu denen diese Links führen.
§13 SCHLUSSBESTIMMUNG Ist eine der vorangehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln oder Klauselteile nicht berührt.
§14 LADUNGSFÄHIGE & ANSCHRIFT
Cem Firat Digital Print Products Ltd.
Sinagasse 10
A-2540 Bad Vöslau
Austria